AGB - druckforyu

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ForYu Media UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG

§ 1 ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH

(1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen uns, der ForYu Media UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Wahmstrasse 83, 23552 Lübeck („foryumedia“ oder „die Agentur“) und unseren Kunden für alle Leistungen, für die die Geltung dieser AGB vereinbart wird.

(2) Es gelten ausschließlich die AGB von ForYu Media UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit unseren Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Sie bedürfen für ihre Wirksamkeit der Textform.

(4) Foryumedia erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen des Webdesign, Grafikdesign, Online-Shops, Suchmaschinen- und Social-Media-Marketing, App- Programmierung, Foto und Filmproduktion sowie die Erstellung von Individualsoftware (nachfolgend „Produkte“). Die zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten, Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, Anlagen, Onlineshops und den Leistungsbeschreibungen.

§ 2 ANWEndbares Recht und gerichtsstand

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen ForYu Media UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG und dem Besteller unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist [Sitz von Deutschland], sofern der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Vertragsschluss, Lieferung und Leistung

(1) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch ForYu Media UG zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. ForYu Media UG ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(1.1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch für die Präsentation unserer Produkte und Services im Internet oder wenn wir dem Kunden technische Dokumentationen (z.b. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen) oder sonstige Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben. An all diesen Unterlagen behalten wir uns sämtliche Eigentums- und Schutzrechte einschließlich sämtlicher Urheberrechte vor.

(2) Die Bestellung der Leistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei (2) Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail ist ausreichend) oder durch Bereitstellung der Leistung an den Kunden erklärt werden. Der Kunde verzichtet in letzterem Fall auf den Zugang der Annahmeerklärung. Verlangt der Auftraggeberänderungen in dem unterbreiteten Angebot, kommt der Vertrag erst durch schriftliche Auftragsbestätigung/ Annahme von foryumedia zustande.

(3) Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Waren an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an ihn übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dies gilt nicht bei Verträgen mit einem Unternehmer.

(4) ForYu Media UG ist berechtigt, andere Unternehmen mit der Durchführung von Aufträgen oder Teilen von Aufträgen zu betrauen. Gläubiger des Vergütungsanspruches bleibt in diesen Fällen ForYu media UG.

(5) ForYu Media UG behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine durch unvorhergesehene Umstände und Hindernisse, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel oder unverschuldete verspätete Materialanlieferungen, hervorgerufene Liefer- oder Leistungsverzögerung länger als sechs Wochen andauert und diese nicht von ForYu Media UG zu vertreten ist.

(6) Bei Verzug mit der Annahme hat ForYu Media UG zusätzlich zu dem Zahlungsanspruch das Recht, wahlweise einen neuen Liefer- bzw. Leistungstermin zu bestimmen oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtabnahme kann ForYu Media Ug Schadenersatz in Höhe von 15 % der vertraglichen Vergütung geltend machen.

(7) Wenn der Besteller Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht, bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er ForYu Media UG alle dadurch anfallenden Kosten ersetzen und ForYu Media UG von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

(8) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt, Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(9) Foryumedia steht an vom Auftraggeber gelieferten Daten und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu. Gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von foryumedia. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht, das auf einem anderen Vertragsverhältnis mit foryumedia beruht, nicht geltend machen.

(10) Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden Websites/webbasierte Softwarelösungen nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Bei der Bestellung von Waren gelten die im Zeitpunkt der Lieferung allgemein geltenden Listenpreise, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart. Im Empfängerland für das Geschäft erhobene Steuern, Taxen usw. übernimmt foryumedia nicht. Zollerhöhungen etc. nach Vertragsabschluss gehen zu Lasten des Bestellers. Bei Prospektangaben bleiben Änderungen ausdrücklich vorbehalten.

(2) Warenlieferungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Zahlungsbedingungen sind schriftlich vereinbart. Foryumedia behält sich vor, generell per Nachnahme zu liefern. Sofern der Sitz des Bestellers außerhalb Deutschlands ist, liefert foryumedia nur gegen Vorkasse. Die Lieferung von bei Internet-Auktionen erworbenen Waren an den Besteller erfolgt bei Vorkasse 10 Werktage Anweisung der Zahlung durch den Kunden.

(3) Die Vergütung für erbrachte Dienstleistungen ist vom Besteller sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Zahlungsbedingungen sind schriftlich vereinbart. Bei Aufträgen die eine Dienstleistung sowie ein Produkt erhalten, wird die Dienstleistung als Abschlagsrechnung nach der Abnahme seitens des Bestellers gestellt. Die Produkte werden nach Fertigstellung mit einer Endrechnung abgerechnet.

(4) Bei Neukunden und Laufkundschaft wird der Auftrag erst nach dem Erhalt der Vorkasse abgewickelt. Ist die Zahlung innheralb von sieben (7) Werkdaten nicht auf dem Unternehmenskonto eingegangen, zieht foryumedia den Auftrag zurück.

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von foryumedia, im Falle, dass der Besteller eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die foryumedia im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Bei Zahlungsverzug des Bestellers, auch aus anderen und zukünftigen Lieferungen oder Leistungen durch foryumedia, oder bei Vermögensverfall des Bestellers kann foryumedia vom Vertrag zurücktreten und ist dazu berechtigt, die Geschäftsräume des Bestellers zu betreten und die Vorbehaltsware an sich zu nehmen. Im Falle einer Vergütung nach Rücknahme sind foryumedia und der Besteller sich einig, dass diese zum gewöhnlichen Verkehrswert des Vertragsgegenstandes im Zeitpunkt der Rücknahme erfolgt. Der Besteller trägt sämtliche Kosten der Rücknahme und Verwertung; Verwertungskosten werden ohne Nachweis mit 5 % des gewöhnlichen Verkaufswertes vereinbart, wobei eine Erhöhung oder Reduzierung auf Nachweis von foryumedia oder durch den Besteller möglich ist.

(3) Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts oder die Pfändung des Liefergegenstands durch foryumedia gelten nicht als Vertragsrücktritt, sofern der Besteller Kaufmann ist.

(4) Für Test- und Vorführzwecke gelieferte Gegenstände verbleiben im Eigentum von foryumedia. Sie dürfen vom Besteller nur aufgrund gesonderter schriftlicher Vereinbarung über den Test und Vorführzweck hinaus benutzt werden.

§ 6 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 MÄNGELHAFTUNG

(1) Die von foryumedia in Typenlisten, Prospekten, Druckschriften und auf der Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie im Sinne von § 443 BGB dar.

(2) Besondere technische Anforderungen und Verwendungszwecke sind bei Auftragserteilung schriftlich und abschließend festzulegen und müssen von foryumedia schriftlich bestätigt werden. Der Besteller ist in diesem Fall zur Abnahme verpflichtet.

(3) Der Besteller hat bei Eingang unverzüglich die Ware nach allen technischen Anforderungen und zumutbaren Prüfungsmethoden zu prüfen, ggf. auch bei seinen Kunden, in jedem Fall vor Fertigung. Zeigen sich erst bei Beginn der Fertigung Mängel, so ist diese sofort zu stoppen.

(4) In allen Fällen ist foryumedia sofort schriftlich zu benachrichtigen. Der Besteller gibt foryumedia Gelegenheit zur Überprüfung, einschließlich der Besichtigung, Durchführung von Probeläufen und Einsicht in die Unterlagen. Qualitätsmängel sind abschließend und ausreichend spezifiziert sofort zu melden.

(5) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so besteht ein Anspruch auf Nachbesserung. Ist diese unmöglich, fehlgeschlagen oder unzumutbar verzögert, so kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Sofern bezüglich eines Produktes die Herstellerfirma in erreichbarer Nähe eine Reparaturmöglichkeit unterhält, kann foryumedia den Besteller darauf verweisen, die Reparatur an dieser Stelle durchführen zu lassen (Recht von foryumedia, den Fehler festzustellen und zu beheben). Hierdurch werden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Bestellers nicht berührt.

(6) Alle Rückvergütungen für bezahlte Zölle stehen foryumedia zu und der Besteller ist damit einverstanden, foryumedia die Unterlagen, die zur Erlangung solcher Rückerstattungen nötig sind, zur Verfügung zu stellen und ihm behilflich zu sein.

§ 8 HAFTUNG

(1) Foryumedia haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur in folgendem Umfang:

(a) Die Haftung bei Vorsatz von foryumedia, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen und aus Garantie ist unbeschränkt.

(b) Bei grober Fahrlässigkeit von foryumedia, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen haftet foryumedia gegenüber Unternehmern unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.

(c) Foryumedia haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch foryumedia, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In sonstigen Fällen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(2) Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von foryumedia für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Soweit die Haftung von foryumedia ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von foryumedia.

(4) Für Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, ist foryumedia nicht verantwortlich. Insbesondere ist die Agentur nicht verpflichtet, den Inhalt auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Die rechtliche Prüfung liegt in der Verantwortungssphäre des Kunden. Foryumedia haftet in keinem Fall wegen der in den Werbe- und Marketingmaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. Die foryumedia haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.

(5) Eine Haftung seitens foryumedia ist bei Eigentextilien innerhalb eines Textilveredelungsauftrag ausgeschlossen. Der Besteller haftet eigenständig, wenn durch die Beschaffenheit des Textils eine fehlerhafte Produktion entsteht. Eine vorherige Ansprache seitens foryumedia liegt vor.

§ 9 WIDERRUFSRECHT

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ForYu Media UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Wahmstrasse 83, 23552 Lübeck, Telefax 0451-98 98 64 46, E-Mail info@foryumedia.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

§ 10 LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

(1) Die Laufzeit der jeweils zu erbringenden Leistungen wird in dem jeweiligen Auftrag vereinbart.

(2) Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

(3) Ist der Vertrag auf unbestimmte Dauer geschlossen, kann er von jeder Partei jederzeit mit einer Frist von drei (3) Monaten ordentlich gekündigt werden.

(4) Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Der Kunde erhält eine elektronische Rechnung per E-Mail. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann foryumedia hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangen.

§ 11 ANPASSUNG DER AGB

(1) Wir sind berechtigt, den Inhalt dieser AGB zu ändern, soweit durch für uns unvorhersehbare Änderungen, welche wir nicht veranlasst und auf die wir keinen Einfluss haben, das bei Vertragsschluss bestehende Equivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird. Ebenso sind wir zur Änderung berechtigt, wenn die Änderung der Anpassung an den technischen Fortschritt dient oder wir den Funktionsumfang der Leistungen anpassen oder erweitern (z.B. neue Services, Dienstleistungen, Anwendungen oder Funktionen einführt) und dadurch eine Anpassung dieser AGB erforderlich wird, soweit sich daraus keine unzumutbaren Einschränkungen für den Kunden ergeben. Ebenso sind wir zur Änderung berechtigt, wenn eine Klausel dieser AGB aufgrund einer Gesetzesänderung unwirksam wird oder von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt wird und daraus Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch die Anpassung oder Ergänzung beseitigt werden können.

(2) Im Falle der Änderung werden wir dem Kunden den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs mitteilen (E-Mail reicht). Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht (E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse reicht). Wir werden den Kunden auf diese Folge in der Mitteilung besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung bei uns eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt.

(3) Sofern der Kunde sein Widerspruchsrecht ausübt, sind wir zur Kündigung des Vertrages berechtigt (E-Mail reicht). Die Kündigungsfrist beträgt sieben (7) Tage.

§ 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Der Kunde erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann.

(2) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

(3) Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt gilt zudem: Ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von foryumedia. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

Stand: 01/2023